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| OLG Jena, 11.11.2015 - 1 W 518/15, 1 W 518/15 (139) |
Zitiervorschläge
OLG Jena, Entscheidung vom 11.11.2015 - 1 W 518/15, 1 W 518/15 (139) (https://dejure.org/2015,35585)
OLG Jena, Entscheidung vom 11. November 2015 - 1 W 518/15, 1 W 518/15 (139) (https://dejure.org/2015,35585)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
§ 448 BGB § 6 ThürJKostG
Gebührenbefreiung von Gemeinden und Gemeindeverbänden in Grundbuchsachen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenpflicht einer Gemeinde in Thüringen auf Grund Übernahme in einem Grundstückskaufvertrag
- Justiz Thüringen
Gebührenbefreiung von Gemeinden und Gemeindeverbänden: Vertragliche Verpflichtung zur Kostenübernahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 448; ThürJKostG § 6
Kostenpflicht einer Gemeinde in Thüringen auf Grund Übernahme in einem Grundstückskaufvertrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§ 448 BGB § 6 ThürJKostG
Gebührenbefreiung von Gemeinden und Gemeindeverbänden in Grundbuchsachen
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 10.08.2017 - 4 U 328/16
Gerichtskostenbefreiung thüringischer Gemeinden: Verpflichtung zur Übernahme der …
Davon ist das Thüringer Oberlandesgericht bereits in einem Beschluss vom 27.05.2002 - 4 W 237/02 - (…vgl. Rn. 11 letzter Satz, juris) ausgegangen und hat dies in einer weiteren Entscheidung hinsichtlich einer Eintragungsgebühr nach einem Grundstückskaufvertrag (vgl. Beschluss vom 11.11.2015 - 1 W 518/15 -, juris) bestätigt.